WLAN

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des kabellosen Internetzugangs im „Weimar Atrium“

1. Der kabellose Internetzugang (bezeichnet als: W-LAN) im Weimar Atrium ist über die Webseite https://weimar-atrium.de/wlan/ möglich. Dieser Dienst wird Ihnen (bezeichnet als: „Verbraucher“) vom “ Weimar Atrium”, welches Sie gerade besuchen (auch bezeichnet als: “Dienstleister”, “wir“ oder „unser“), bereitgestellt. In dem Sie das W-LAN aktivieren, sich mit unserem Netzwerk verbinden und Ihren Internetbrowser öffnen, der sich mit der Verbindungsseite des „Weimar Atrium W-LAN Serviceangebotes“ („Wlan | Weimar Atrium“ -Seite) verbindet, sind Sie in der Lage den hier veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu zustimmen. Diese regeln den Zugang und die Benutzung der angebotenen Dienstleistung (auch bezeichnet als: Nutzung) für den Verbraucher und werden von Zeit zu Zeit aktualisiert.

2. Der Verbraucher versichert, dass alle von Ihm zur Verfügung gestellten Daten korrekt und vollständig sind.

3. Der Dienstleister, übernimmt keinerlei Haftung oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit des Internets, für Datenverluste des Verbrauchers oder für den Fall, dass die Internetverbindung für bestimmte Zwecke unzureichend ist. Sie stimmen zu, dass Sie keinerlei verbotene Handlung begehen oder den Versuch einer solchen verbotenen Handlung unternehmen. Verbotene Handlungen umfassen Schädigungen, Schädigungsversuche oder das Steigern oder Aufrechterhalten eines Schädigungsrisikos für unsere geschäftlichen Unternehmungen, unsere Reputation, unsere Mitarbeiter, unseres Eigentums, unserer Kunden oder eines jeden Dritten. Ferner umfasst sind Schädigungen, Schädigungsversuche oder Steigerungen des Schädigungsrisikos, die durch billig und gerecht Denkende in irgendeiner Art und Weise verursacht oder gefördert werden und die die Rechte anderer Parteien, die Benutzung oder die Nutzung einschränken.

Verbotene Handlungen umfassen unter anderem, jedoch nicht ausschließlich:

• die Nutzung für rechtswidrige, missbräuchliche, täuschende oder diskriminierende Zwecke;
• die Übertragung oder Erstellung von Inhalten, die die Rechte von anderen Parteien einschränken oder verletzen.
• die Übertragung oder Erstellung von Inhalten, die Hassaussagen oder Hasspredigten, Drohungen, pornografische Darstellungen, Gewaltverherrlichungen, Nacktdarstellungen oder grundlose und drastische Gewaltdarstellungen enthalten;
• das Sammeln von Daten oder Informationen anderer Nutzer, oder den zuvor genehmigten Zugriff auf das Serviceangebot auf einem anderen Wege, als dem Vorgeschriebenen;
• jede Tätigkeit, die das Serviceangebot ausschalten, überwinden oder im funktionellen Betrieb behindern könnte;
• das Hochladen von Viren und Schadsoftware;
• die Verletzung von Regeln, Richtlinien, allgemeinen Geschäftsbedingungen und Handlungsrichtlinien, die für jedes Netzwerk, jeden Server, jede Computerdatenbank, jede Anwendung, System oder Webseite die Sie nutzen, anwendbar sind; und
• die Verletzung dieser Geschäftsbedingungen bzw. die Anstiftung oder Beihilfe zur Verletzung dieser Geschäftsbedingungen.

4. Dem Verbraucher ist es untersagt das Serviceangebot für Downloadangebote zu gebrauchen, die gegen das Urheberrecht verstoßen.

5. Der Dienstleister behält sich vor, den Verbraucher bei Verstößen, gleich ob gesetzlicher oder vertraglicher Natur, im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, in Haftung zu nehmen. Im Falle einer einfachen Fahrlässigkeit kann der Dienstleister den Verbraucher für Schäden an Leben, Körper und Gesund in Haftung nehmen. Jede Haftung für Inhalte, der nach dem Bestätigen aufgerufene Seiten oder heruntergeladenen Daten ist ausgeschlossen. Ebenso ist eine Haftung bei Virenbefall auf dem Endgerät ausgeschlossen. Der Verbraucher ist in jedem Falle für einen ordnungsgemäßen Virenschutz und einen ordnungsgemäßen Datenschutz verantwortlich.

6. Der Dienstleister stellt dem Verbraucher im Rahmen der technischen Möglichkeiten eine kabellose Internetverbindung zur Verfügung.

7. Der Verbraucher hat zur Kenntnis genommen, dass der Dienstleister lediglich die Verbindung zum Internet zur Verfügung stellt. Ein Virenschutz oder eine Firewall wird nicht zur Verfügung gestellt. Der Datentransfer zwischen dem Hotspot des Dienstleisters und dem Endgerät des Verbrauchers findet unverschlüsselt statt. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte Zugang zu Daten oder Datenpaketen bekommen. Der Verbraucher hat dafür zu sorgen, dass seine Daten ausreichend kodiert sind, so dass sie vom Zugriff Dritter geschützt sind.

8. Wir bieten keine technische Hilfestellung bei der Verbindung mit dem Drahtlosnetzwerk an. Wir sind nicht für Ihren Virenschutz und die Einrichtung Ihres Endgerätes verantwortlich. Ebenso können wir nicht garantieren, dass die von Ihnen verwendete Software eine Verbindung mit dem Netzwerk herstellen kann. Weiterhin können wir auch keine Verantwortung für die Schädigung Ihres Endgerätes oder der darauf befindlichen Daten übernehmen.

9. Ohne weitere Rechte Ihrerseits einzuschränken, behalten wir uns vor, angemessene Maßnahmen gegen Verletzungen dieser Geschäftsbedingungen oder Störungen der Nutzung zum Schutz unserer eigenen Interessen zu ergreifen. (zum Beispiel: Vernichtung von anstößigen Materialien, permanentes oder kurzfristige Filtern, das Einsetzen von Zugangssperren oder die Suspendierung von der Nutzung)

10. Sie erklären hiermit, dass Sie den Dienstleister von jedem Anspruch freistellen, die Ansprüche abwehren und den Dienstleister schadlos halten, falls Sie die Handlung, aus der der Anspruch resultierte zu vertreten haben. Dies gilt besonders bei allen Forderungen, Verpflichtungen und Kosten, inklusive aller Anwalts- und Experten- sowie aller sonstigen Kosten.

11. Wir behalten uns vor, ohne vorherige Ankündigung, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, sie zu befristen, sie einzuschränken oder zu ersetzen, gleich aus welchem Grund. Wir behalten uns ebenso das Recht vor, den Verbraucher ohne Begründung von der Nutzung auszuschließen, falls wir zu der Erkenntnis gelangen sollten, dass der Verbraucher gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt oder mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen sie verstoßen wird. In einem solchen Fall erlischt das Recht zur Nutzung sofort und bis auf Widerruf.

12. Die ausgelesenen und gespeicherten Verbraucherdaten dienen lediglich der Qualitätssteigerung und der Vorbeugung von Missbrauch. Daten die an unsere Sponsoren und Partner herausgegeben werden, werden zuvor ordnungsgemäß anonymisiert. Dies beinhaltet auch die Daten zur eingesetzten Hardware (Smartphone, Laptop, Tablet-PC oder andere Endgeräte), die Mac-Adresse des Gerätes, die Art des Browsers sowie die Zugangsdaten und den Zugriffszeitpunkt. Eine personenbezogene Auswertung oder Speicherung der Daten findet zu keinem Zeitpunkt statt. Alle personenbezogenen Daten, die nicht anonymisiert wurden, werden lediglich für interne Zwecke verwendet. Ausgeschlossen ist Weitergabe im Falle einer rechtlichen Verpflichtung, etwa bei einem Strafermittlungsverfahren sowie für E-Mail-Marketingaktionen des Providers. Persönliche Daten werden, außer in den beschriebenen Ausnahmefällen, nicht ohne die ausdrückliche Zustimmung des Betroffenen an Dritte herausgegeben.

13. Gerichtsstand ist beim zuständigen Gericht in der Bundesrepublik Deutschland – es ist deutsches Recht anzuwenden. Internationales Privatrecht findet keinerlei Anwendung bei Fragen und Disputen, die aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Gebrauch oder Missbrauch unserer Dienstleistung entstehen.

14. Es ist Ihnen nicht gestattet, Ihre Rechte oder Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne vorherige Genehmigung abzutreten oder sie in anderer Weise zu übertragen.

15. Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns dar, und sie ersetzen alle vorherigen oder vorübergehenden Vereinbarungen oder Absprachen, gleich ob mündlich oder schriftlich, zwischen Ihnen und uns.

16. Unter keinen Umständen haben wir die Verletzung dieses Vertrages zu verantworten, falls die Verletzung durch höhere Umstände hervorgerufen wurde. Diese sind unter anderem, aber nicht abschließend: Naturkatastrophen, kriegerische oder terroristische Aktivitäten, Aufstände, Streikereignisse, Entscheidungen der Regierung und Internetstörungen.

17. Sollte einer der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Klauseln unwirksam sein, so bleibt der übrige Vertrag in seiner Gänze bestehen und ist mithin weiterhin wirksam.

Terms and Conditions of use for WIFI-internet access in “Weimar Atrium”

1. The use of the WIFI-Service in Weimar Atrium is subject to registration via the internet page https://weimar-atrium.de/wlan/. This service is provided to you by “Weimar Atrium”, which you are visiting (named as „Merchant”, „We”, „Us” or „Our”). By using our Wi-Fi Captive Portal Page that appears when you connect to the router’s SSID and open your browser (the “Wlan | Weimar Atrium” Page) you are able to agree to these Wi-Fi Terms of use („Terms”), which govern your access to and use of the service (collectively, „Use”) and may be updated from time to time.

2. The user ensures that all information given is complete and correct.

3. The merchant accept no liability or risk of any kind for the actual availability of the Internet access, for data losses, or for the case that the Internet access is not suitable for a certain purpose. The Code provided by us may not be passed on to third parties. You agree that you will not use or attempt to use any “prohibited conduct”. “Prohibited conduct” includes any conduct that damages or is intended to damage or cause risk to us or our businesses, reputations, employees, or equipment, other customers or users, or any third person; or which, by its nature, a reasonable person should know violates another party’s rights or operation, use or enjoyment of the Service.

Prohibited Conduct specifically includes (but is not limited to):

• using the Service to do anything unlawful, misleading, malicious, or discriminatory;
• transmitting content or taking any action using the Service that infringes or violates someone else’s rights;
• transmitting content that is: hate speech, threatening, or pornographic; incites violence; or contains nudity or graphic or gratuitous violence;
• collecting other users’ content or information, or otherwise accessing the Service through any means other than as permitted under these Terms, without prior permission;
• doing anything that could disable, overburden, or impair the proper working or appearance of the Service;
• uploading viruses or other malicious code;
• violating the rules, regulations, terms of service, or policies applicable to any network, server, computer database, service, application, system, or website that you access or use; and
• facilitating or encouraging any violations of these Terms.

4. The user may further not use the Internet for downloading or divulging content that is protected by copyright law.

5. The merchant shall charge the user for any legal or contractual liability in the case of malicious intent and gross negligence. If simple negligence is concerned, the merchant shall charge only for damages from harm to life, body or health. Any liability for the content of called-up websites or downloaded data, or any case of viruses that can be caused by use of the WIFI-Login is excluded. The user is responsible for sufficient virus protection and data security.

6. The merchant shall provide the Internet connection to the user according to the realms of technical possibility.

7. The user shall expressly take note that the merchants service exclusively enables access to the Internet, but includes no virus protection or firewall. The data transfer between the hotspot of the merchant and the hardware of the user is sent uncoded. It can, therefore, not be excluded that third parties could have access to the data sent. The user is obliged to arrange for sufficient coding of the transferred data so that the data traffic is protected from access by third parties.

8. We do not provide technical assistance to assist wireless users connecting to the Service. We are not responsible for virus protection or any changes you make to your computer’s settings and cannot guarantee your hardware will work with the provided wireless connection, nor will we have any responsibility for the safety of equipment or for harm done to your device configurations, security, or data files resulting from connection to the Service.

9. Without limiting any other available right or remedy, you agree that we shall have the right to take such actions as we deem to be appropriate to protect against violations of these Terms or abuse of the Service, or to otherwise protect our interests (e.g., removing, destroying or otherwise making unavailable offending material, temporary or permanent filtering, blocking access, or suspending/terminating service).

10. You agree to release, defend, indemnify and hold merchant harmless from and against any and all claims, demands, actions, liabilities, costs (including all attorneys’ fees, experts’ fees and other costs) and damages arising out of or in connection with your use of the service, any prohibited conduct by you, or any violation by you of these Terms, any laws, or any third-party rights.

11. Without prior notice, we may change, terminate, limit or suspend these Terms, the service or your use of the Service, in whole or in part, for any reason, including, without limitation, if we, in our sole discretion, believe you have violated, or are likely to violate, these Terms. Upon any termination of these Terms, your right to use the service shall immediately cease.

12. The data provided by the user serves for verification and to avoid misuse. We further use anonymised data to optimize our offer and that of our sponsors and partners. This includes for example data of the device used (smartphone, notebook, tablet-PC or other gadgets), the Mac address of the device, browser type, as well as access data and time. No personal valuation or storage of this information takes place at any time. We guarantee that all personal data shall be used by us internally and only for the aforementioned purpose of verification pursuant to number 1 and the legal consequences of improper use (for example in case of criminal investigations) as well as for e-mail marketing purposes of the provider. Personal data shall not be passed on to third parties without the express permission of the user.

13. These clauses and terms of conditions are subject to German jurisdiction and venue. Private international law is not applicable to questions and disputes arising from these terms and conditions or the use or miss-use of our service. The venue for conflicts out of this terms and conditions are exclusively local-mattered courts and federal courts of the Federal Republic of Germany.

14. You may not assign or otherwise transfer your rights or obligations under these Terms without our prior written consent.

15. These Terms constitute the entire agreement between you and us regarding their subject matter, and they supersede any prior or contemporaneous agreements or understandings, whether oral or written, between you and us regarding their subject matter.

16. Under no circumstances will we be responsible or liable to you for any breach of this Agreement caused in whole or in part by any condition (for example, natural disaster, act of war or terrorism, riot, labor condition, governmental action, Internet disturbance) beyond our reasonable control.

17. If any clause of these General Terms and Conditions of Use should prove to be ineffective or become ineffective, this shall not affect the validity of the remaining clauses.

Date: 2016-11-04

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